Dass der Rundfunksstaatsvertrag Interpretationsspielraum lässt, ist ja sicher nicht ganz unbeabsichtigt. Liest man §11 aber mal durch, so wird doch deutlich, dass der Schwerpunkt der Intention auf Bildung und Information liegt. Unterhaltung wird nur einmal an vierter Stelle einer Aufzählung genannt.
Ohne jetzt allzuweit auf die Einzelheiten einzugehen, kann man auf dieser Grundlage doch mit Fug und recht behaupten, dass die Ö-R den Vertrag sehr einseitig interpretierten und einen marginalne Nebenpunkt (Unterhaltung) in der Realität der Programme in den Mittelpunkt gestellt haben. Dabei kann man auch nicht der Argumentation folgen, dass die Kultur etc. ja in arte und Co. ihren Sendeplatz finde, dann könne man ja in den Hauptprogrammen ein Programm mit Unterhaltungsschwerpunkt zeigen, dass sich zunehmend, mit der den Öffentlichen typischen Langsamkeit, an RTL und Co. orientiert.
Ich denke nicht, dass sich allzuviel daran deuteln lässt, dass die ÖR ihrem Auftrag nicht nachkommen, gerade wenn man die vertraglichen Grundlagen heranzieht. Die einseitige Auslegung durch die ÖR ist willkürlich und entspricht nicht dem Geist des Vertrages. Sowas ist m.W. auch justitiabel und rückt das Verhalten der Ö-R. in den Bereich der Veruntreuung.
Die Argumentation der Ö-R. ist so, als würde man bei einem Autohändler einen PKW bestellen und dann bekommt man einen MP3-Player von Maxfield geliefert mit dem Hinweis, dass ja auch Unterhaltungsgeräte im Vertrag stehen. Das Auto kommt nie, das kann man sich dann beim Händler im Schaufenster anschauen. Verursacht auch nicht soviel CO2 wird man vertröstet. Zahlen muss man aber die volle Rechnung.
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...falling faintly through the universe...