Mick67Fällt das Kürzel EU ist unser Sonic nicht weit.
Vielleicht lesen hier ja auch einzwei Iren mit, nicht dass dieser Thread sich noch negativ aufs Referendum auswirkt!
Mick67
Ich meine mich daran zu erinnern, daß Österreich vorhatte die Buchpreisbindung abzuschaffen. Durch deutschen Druck über ihre EU Kanäle ist das abgewendet worden. Sollte mich meine Erinnerung täuschen, bitte ich um Berichtigung.
Das mit den „EU Kanälen“ ist mir zu vage. Die Entscheidung, ob man an einer Preisbindung festhält und wie man sie ausgestaltet, liegt ja bei den jeweiligen Mitgliedstaaten, die EU-Kommission kann allenfalls intervenieren, wenn das System den Wettbewerbsregeln oder der Warenverkehrsfreiheit widerspricht. Die Hilfe der EU kann also allenfalls darin bestehen, im bestehendes System keinen Verstoß gegen EU-Recht zu sehen, weil es durch kulturpolitische Gründe (Erhaltung der Vielfalt der Verlage, des Einzelhandels und der Produktvielfalt…) gerechtfertigt ist. Dafür spricht einiges (siehe auch die letzten 100 Seiten, insbes. Kramers Einlassungen). Allerdings, sobald ein entsprechender Fall vor dem EuGH landet (siehe hier), helfen auch informelle Absprachen der Regierungen oder Deals mit der Kommission nicht mehr.
Im vorliegenden Fall wäre dann ja auch noch die Frage, inwiefern die „Kanäle der EU“ bis in die Schweiz reichen…
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