Karlsruhe kippt Rauchverbote in Baden-Württemberg und Berlin

Startseite Foren Verschiedene Kleinode von Bedeutung News & Gossip Karlsruhe kippt Rauchverbote in Baden-Württemberg und Berlin

Ansicht von 15 Beiträgen - 331 bis 345 (von insgesamt 929)
  • Autor
    Beiträge
  • #6734235  | PERMALINK

    sonic-juice
    Moderator

    Registriert seit: 14.09.2005

    Beiträge: 10,983

    alex8529Was ich gar nicht nachvollziehen kann, ist der „Eingriff“ des BVG in Länderrecht.
    Dafür gibt es doch Gerichte in den Ländern, die wie in Sachsen geschehen, solche Dinge entscheiden können.

    Dies widerspricht m.E. der These, dass Rauchverbot nicht durch Bundesrecht geregelt werden könnte.

    Bei der Verfassungsbeschwerde entscheidet das BVerfG, wenn der normale Rechtsweg ausgeschöpft ist, über die Vereinbarkeit von Landes- und Bundesrecht mit dem Grundgesetz. Das sagt nichts darüber aus, ob der Landes- oder der Bundesgesetzgeber für eine bestimmte Materie zuständig ist.

    --

    I like to move it, move it Ya like to (move it)
    Highlights von Rolling-Stone.de
    Werbung
    #6734237  | PERMALINK

    alex8529

    Registriert seit: 12.03.2005

    Beiträge: 4,753

    ist klar, aber ich dachte Ländergesetze werden vorab von den zuständigen Landesverfassungsgerichten bearbeitet, bevor es zum BVG geht.

    Von einer Klage bei den zuständigen Ländergerichten konnte ich aber nichts lesen, oder habe es überlesen.

    --

    Wenn einem die Argumente ausgehen, sollte man zur Beleidigung greifen (A.Schopenhauer) Hilfe gibbed hier: http://www.amazon.de/beleidigen-Kleines-Brevier-sprachlicher-Grobheiten/dp/3406511252
    #6734239  | PERMALINK

    nail75

    Registriert seit: 16.10.2006

    Beiträge: 45,074

    alex8529ist klar, aber ich dachte Ländergesetze werden vorab von den zuständigen Landesverfassungsgerichten bearbeitet, bevor es zum BVG geht.

    Nein, denn hier handelte es sich – soweit ich das sehe und bitte korrigiert mich, wenn ich mich irre – um eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz. Das heißt, der normale Rechtsweg musste nicht erschöpft werden, die Beschwerdeführer konnten direkt zum BVerfG ziehen. Sie hätten vielleicht auch vor die jeweiligen Landesverfassungsgerichte ziehen können, aber das haben sie nicht getan, vielleicht konnten sie es nach den jeweiligen Landesverfassungsgerichtsgesetzen auch nicht.

    --

    Ohne Musik ist alles Leben ein Irrtum.
    #6734241  | PERMALINK

    dougsahm
    Moderator

    Registriert seit: 26.08.2002

    Beiträge: 17,863

    EU EU will selbstauslöschende Zigaretten einführen

    Berlin (ddp) Nach dem Willen der Europäischen Union sollen in spätestens drei Jahren nur noch Zigaretten verkauft werden, die sich nach kurzer Zeit selbst auslöschen, wenn nicht daran gezogen wird.

    Berlin (ddp). Nach dem Willen der Europäischen Union sollen in spätestens drei Jahren nur noch Zigaretten verkauft werden, die sich nach kurzer Zeit selbst auslöschen, wenn nicht daran gezogen wird. «Durch die Einführung selbstauslöschender Zigaretten lassen sich in der EU pro Jahr mindestens 2000 Menschenleben retten», sagte EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva der Tageszeitung «Die Welt» (Dienstagausgabe).

    Laut Kuneva «dürften die neuen Sicherheitsvorkehrungen aber nicht zu Preiserhöhungen führen, da die Kosten nur minimal sind»
    ;. Ziel der Einführung von sogenannten «feuersicheren Zigaretten» ist es nach Angaben der EU-Kommission, das Rauchen sicherer zu machen. Tausende Menschen würden durch Brände, die von Zigaretten ausgelöst werden, verletzt oder müssten sterben. Außerdem werden laut EU-Kommission zahlreiche Waldbrände durch Zigarettenfeuer ausgelöst.

    Wie die Zeitung unter Berufung auf die EU-Kommission weiter berichtet, soll künftig jede Zigarette zwei aufgespritzte Ringe aus Zellulose oder Alginat, die nicht fühlbar und geschmacksneutral sind, enthalten. Sie ersticken die Glut sofort, falls nicht an der Zigarette gezogen wird. Damit wird künftig jede Zigarette nach wenigen Sekunden oder Minuten ausgehen, falls nicht aktiv geraucht werde. Die konkrete Zeitspanne vor dem Erlöschen hänge davon ab, wie weit die Glut im Einzelfall noch von den Ringen entfernt ist.

    ddp/mar

    Nur noch der Geschwindigkeitsraucher hat zukünftig eine Chance. Was mit den Selbstgedrehten wird, regelt wahrscheinlich wieder jedes Bundesland selbst.

    --

    #6734243  | PERMALINK

    just-me

    Registriert seit: 06.11.2007

    Beiträge: 1,074

    nail75Richtig, SJ. Auch Passivraucher, die nicht am Rauchen sterben, müssen mit z. T. massiven Gesundheitsbeeinträchtigungen rechnen. Dass man natürlich aufgrund der vielfältigen Belastungen, denen ein Mensch ausgesetzt ist, schwer sagen kann, wie groß die Belastung genau ist, stimmt ebenfalls.

    ich gehe davon aus dass du mein posting meintest, da du direkt darauf geantwortet hattest

    ich wiederhole mich jetzt mal und gebe korrekt wieder welches ich zu dem Thema schrieb:

    Forscher des Deutschen Krebsforschungszentrums und ihre Kooperationspartner gehen von

    etwa 2.140 Passivrauchern aus, die jährlich wegen des Mitrauchens an Herzerkrankungen sterben,
    von 770 die einen Schlaganfall nicht überleben,
    260 Passivraucher sterben an Lungenkrebs,
    50 an anderen Lungenerkrankungen, und
    etwa 60 Säuglinge sterben pro Jahr an den direkten oder indirekten Folgen des Zigarettenrauchens zu Hause oder ihre Mutter während der Schwangerschaft.

    Du sagtest dann “ diese Zahlen sind korrekt “ allerdings…. u.s.w.
    da steht aber:
    Forscher des Deutschen Krebsforschungszentrums und ihre Kooperationspartner gehen von …. aus
    bewiesen ist da garnichts, wäre nämlich dem so, Zitat:

    „etwa 60 Säuglinge sterben pro Jahr an den direkten oder indirekten Folgen des Zigarettenrauchens zu Hause (Mors subita infantium) oder ihre Mutter während der Schwangerschaft“
    dann müsste der Gesetzgeber hergehen und diese Eltern unter Mordanklage stellen

    ja? Insofern sind solche Statistiken eben, wie sehr viele Statistiken
    auch richtig zu lesen und nicht als allgemeine, bewiesene Wahrheit zu verstehen

    --

    #6734245  | PERMALINK

    alex8529

    Registriert seit: 12.03.2005

    Beiträge: 4,753

    just me
    „etwa 60 Säuglinge sterben pro Jahr an den direkten oder indirekten Folgen des Zigarettenrauchens zu Hause (Mors subita infantium) oder ihre Mutter während der Schwangerschaft“
    dann müsste der Gesetzgeber hergehen und diese Eltern unter Mordanklage stellen

    egal ob die Zahl stimmt, oder es auch nur einer ist, dies ist das Schlimmste überhaupt.

    Mindestens fahrlässige Körperverletzung mit Todesfolge, ist es.

    Aber man hat ja genug zu tun, die zu beschützen, die entscheiden können.

    --

    Wenn einem die Argumente ausgehen, sollte man zur Beleidigung greifen (A.Schopenhauer) Hilfe gibbed hier: http://www.amazon.de/beleidigen-Kleines-Brevier-sprachlicher-Grobheiten/dp/3406511252
    #6734247  | PERMALINK

    just-me

    Registriert seit: 06.11.2007

    Beiträge: 1,074

    heute, nach neuesten Erkenntnissen geht man davon aus dass „Mors subita infantium“ möglicherweise den Hauptgrund im “ Hitzestau“ des Elternbettes zu finden ist
    vor paar Jahren war die Empfehlung noch: „nehmen Sie ihren Säugling möglichst nachts mit in ihr Bett “ halten Sie ihn die ersten Wochen solange und so nahe wie möglich an ihrer Seite
    heute – ist das ein Tabu: „Rauchen Sie nicht und nehmen Sie ihr Kind keinesfalls mit in Ihr Bett “

    naja, ich tippte das nur nebenher ein

    --

    #6734249  | PERMALINK

    themagneticfield

    Registriert seit: 25.04.2003

    Beiträge: 34,031

    NesTeuflisch wahr.

    Und: ich finde es sehr bemerkenswert, dass gerade Dick L. eine solche Meinung vertritt. Als Nichtraucher.
    Thumbs up.

    der ist nun aber auch gesetzophob

    --

    "Man kann nicht verhindern, dass man verletzt wird, aber man kann mitbestimmen von wem. Was berührt, das bleibt!
    #6734251  | PERMALINK

    themagneticfield

    Registriert seit: 25.04.2003

    Beiträge: 34,031

    witziger finde ich – wenn es denn stimmt – das hier

    alex8529- pafft ohne richtig zu inhalieren 3 Schachteln am Tag auf Arbeit
    – geht eigentlich nie in Kneipen, sondern nur in Restaurants
    – geht während des Restaurantbesuches nicht vor die Tür für ne Kippe
    – raucht zu Hause nur ab und an mal eine draußen

    – hat keine Probleme bei Langstreckenflügen
    – ist sich der Gesundheitsschädigung bewusst

    ganz normal also…..:wave:

    --

    "Man kann nicht verhindern, dass man verletzt wird, aber man kann mitbestimmen von wem. Was berührt, das bleibt!
    #6734253  | PERMALINK

    alex8529

    Registriert seit: 12.03.2005

    Beiträge: 4,753

    TheMagneticFieldwitziger finde ich – wenn es denn stimmt – das hier

    warum sollte ich flunkern, kennt mich doch keiner hier…;-)

    Ich finde es halt nicht angemessen, wenn ich mit anderen Leuten oder Gästen im Restaurant zusammen bin, raus zugehen, für die schnöde Sucht

    --

    Wenn einem die Argumente ausgehen, sollte man zur Beleidigung greifen (A.Schopenhauer) Hilfe gibbed hier: http://www.amazon.de/beleidigen-Kleines-Brevier-sprachlicher-Grobheiten/dp/3406511252
    #6734255  | PERMALINK

    nes

    Registriert seit: 14.09.2004

    Beiträge: 61,722

    dougsahmNur noch der Geschwindigkeitsraucher hat zukünftig eine Chance. Was mit den Selbstgedrehten wird, regelt wahrscheinlich wieder jedes Bundesland selbst.

    Habe mich köstlich amüsiert.
    Die Idee ist so ungefähr das Blödeste seit der Erfindung der Tamagotchi.

    Zusatz: @ Magnetic: bitte WAS ist er?

    --

    #6734257  | PERMALINK

    nail75

    Registriert seit: 16.10.2006

    Beiträge: 45,074

    just meich gehe davon aus dass du mein posting meintest, da du direkt darauf geantwortet hattest

    [Edit]

    Du sagtest dann “ diese Zahlen sind korrekt “

    [Edit]

    dann müsste der Gesetzgeber hergehen und diese Eltern unter Mordanklage stellen

    ja? Insofern sind solche Statistiken eben, wie sehr viele Statistiken
    auch richtig zu lesen und nicht als allgemeine, bewiesene Wahrheit zu verstehen

    Mein Beitrag hatte mit Deinem Beitrag nichts zu tun und bezog sich nicht darauf. Ich habe auch nirgendwo geschrieben, dass irgendwelche Zahlen stimmen oder nicht stimmen, da ich das nicht überprüfen kann.

    Natürlich kann man Eltern nicht unter Mordanklage stellen, wenn Sie während der Schwangerschaft rauchen, das ist absurd.

    Statistiken stellen niemals eine allgemeine, bewiesene Wahrheit dar. Das liegt schon daran, dass man Hypothesen niemals beweisen, nur widerlegen kann.

    alex8529warum sollte ich flunkern, kennt mich doch keiner hier…;-)

    Ich finde es halt nicht angemessen, wenn ich mit anderen Leuten oder Gästen im Restaurant zusammen bin, raus zugehen, für die schnöde Sucht

    Ich finde es sehr angemessen. Aber es zwingt Dich natürlich niemand zu rauchen.

    --

    Ohne Musik ist alles Leben ein Irrtum.
    #6734259  | PERMALINK

    Anonym
    Inaktiv

    Registriert seit: 01.01.1970

    Beiträge: 0

    es geht der nächsten Droge an den Kragen, der Regulierungswahn kennt keine Grenzen: focus

    --

    #6734261  | PERMALINK

    nes

    Registriert seit: 14.09.2004

    Beiträge: 61,722

    :lol:
    Die spinnen ja komplett.

    --

    #6734263  | PERMALINK

    wolfgang

    Registriert seit: 19.07.2007

    Beiträge: 26,565

    Dick Laurentes geht der nächsten Droge an den Kragen, der Regulierungswahn kennt keine Grenzen: focus

    Unsinniger Vergleich

    --

    Savage bed foot-warmer of purest feline ancestry
Ansicht von 15 Beiträgen - 331 bis 345 (von insgesamt 929)

Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.