Re: Karlsruhe kippt Rauchverbote in Baden-Württemberg und Berlin

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nail75

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MarBeckAuf welches Argument beziehst Du Dich, ich kann den Zusammenhang gerade nicht erkennen?

Du hast davon gesprochen, dass das Grundrecht auf Berufs(ausübungs)freiheit der Wirte eingeschränkt wird. In Wirklichkeit handelt es sich um eine Kollision zweier Grundrechte, wobei das Recht auf Berufsfreiheit weniger stark ins Gewicht fällt, weil die Berufsausübung mit relativ niedrigen Anforderungen beschränkt werden kann, während das Recht auf körperliche Unversehrheit (in Form der Volksgesundheit) besonders hohen Rang genießt. Deine Formulierung legte nahe, dass es sich um die ungerechtfertigte Einschränkung eines einziges Grundrechts aufgrund der Willkür der Parlamente handelte.

Dick LaurentMeine Stammkneipe kann man auch gerne als Eckkneipe bezeichnen, wo ist das Problem.
Bei den kleinen Eckkneipen, die ich kenne, arbeitet die meiste Zeit der Pächter, für Angestellte bleibt nicht viel übrig. Ansonsten arbeiten dort Stammgäste, die mal hinter die Theke wechseln, oder Studenten (ok, ich lebe in einer Studentenstadt). Mir sind ansonsten nur Fälle bekannt, in denen Arbeitslose zum Programmieren von html-Seiten und zum Erstellen von Excel-Charts verdonnert wurden – wird das jetzt auch endlich verboten?

Du kannst Dir nicht vorstellen, dass Menschen aus wirtschaftlichen Zwängen einen Arbeitsplatz annehmen, der ihnen nicht behagt, weil dort z. B. geraucht wird, sie aber sich nicht trauen dagegen vorzugehen?

dougsahmOh Nail, seufz, meine gesamte praktische Erfahrung vor Gerichten lehrt mich, dass es (bisweilen leider) nicht so ist, wie Du glaubst. Satz 1 ist doch eh klar (warum musst Du eigentlich so überflüssige Sätze schreiben ?)

Vielleicht nicht in den niederen Instanzen, aber spätestens vor den Bundesgerichten kommt man mit solchem Kinderkram in der Regel nicht durch. Ich habe das geschrieben, weil in Spanien das Rauchverbot auf diese Weise ausgehöhlt wird.

Joliet JakeMach doch.

Welches Grundrecht sollte höher stehen? Sag mal´n paar.
Ist das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit zufällig ganz oben (Artikel 2) gelandet?

Und wer das Rauchen als „Freie Entfaltung seiner Persönlichkeit“ sieht, sollte den entsprechenden Satz auch fertig lesen.

Ja, das hilft. Recht auf Leben steht sicherlich darüber! :lol:

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Ohne Musik ist alles Leben ein Irrtum.